Recht

Heute  Abend hatte ich einen Anruf von Hr. Stiny auf meinem Anrufbeantworter. Leider hatte ich keine Gelegenheit direkt mit ihm zu sprechen, versuche dies aber nachzuholen. Herr Stiny hat bei meinem Artikel „Wann macht Stiny weiter“ einen ausführlichen Kommentar hinterlassen und versucht, die aktuelle Situation etwas aufzuklären. Der entsprechende Text ist auch auf seinem Blog zu finden. Wie u.a. aus ...

Die Tage habe ich von dem Rechtsstreit des DFB gegen den Blogger und Journalisten Jens Weinreich berichtet. Der DFB hatte versucht gegen einen Artikel vorzugehen, in dem sich Theo Zwanziger, der Präsident des DFB, scheinbar massiv diffamiert sah. Die Rechtsstreitigkeiten sind nun von beiden Seiten beigelegt worden. Genauere Infos findet in dem Artikel auf dem Blog von Jens Weinreich. Auf ...

Heute hat der Bundestag ein Gesetzentwurf gegen unlautere Telefonwerbung verabschiedet. Nun müssen noch die Länder zustimmen. Auch wenn die Meinung über die Reichweite des Schutz auseinander gehen, denke ich, dass damit ein guter Schutz geschaffen wurde. Ob die lästigen Anrufe damit demnächst zurück gehen, bleibt abzuwarten. Nun hat man aber durchaus mehr Möglichkeiten auf die Anrufer zu reagieren bzw. sich ...

Wie ich bereits berichtete hatte RTL bei der Abmahnung gegen den Betreiber der Fan-Seite DSDS-News eingelenkt. Wenn die Seite ohne Werbeaktionen betrieben würde, sollte sie wohl auch von RTL geduldet werden. Nun sind auf der Seite von DSDS-News neue Infos zu finden. So scheint es wohl eine geänderte Unterlassungserklärung von RTL an den Betreiber Philipp Klöckner zu geben. Aber auch ...

Laut einem Bericht auf basicthinking.de scheint RTL zu einem Kompromiss bei der Abmahnung gegen die Fan-Seite DSDS-News bereit zu sein. Ich hatte mich in den letzten Tagen auch schon gewundert, dass DSDS-News wieder einige Berichte zu DSDS veröffentlicht hatte. Streitpunkt war in erster Linie die kommerzielle Vermarktung der Seite durch den Betreiber. Laut basicthinking.de würde RTL von der Übernahme der ...

In der Blogger Szene macht es bereits die Runde. Jens Weinreich, ein Journalist und Blogger, wird aktuell vom DFB bezüglich eines Blog Kommentars verklagt. Weinreich hatte eine – aus Sicht des DFB – beleidigende Bemerkung zu Theo Zwanziger, dem Präsidenten des DFB geäußert. Aus Sicht Weinreichs fällt diese Bemerkung aber unter das Recht der freien Meinungsäußerung. In verschiedenen Gerichtsentscheiden hat ...

Nun gibt es wieder einmal ein paar neue Informationen zur Hausverlosung in Bayern (Baldham). Auf seiner Internet-Seite winyourhome.de ist ein Pressemitteilung von Volker Stiny zu finden. Wie ich bereits die Tage berichtete, plant er nun die Hausverlosung neu zu starten. Hierbei will er sich scheinbar komplett von der eigentlichen Verlosung trennen. Denn auch die Verlosung nur unter den 100 übrig ...

Seit gestern gibt es wieder neue Infos zu der Hausverlosung von Volker Stiny in Bayern. Er hatte versucht bei Gericht einen Vollstreckungsschutz zu beantragen. Dies hat das Verwaltungsgericht München aber nicht gewährt. Am 27. Januar wurde Herrn Stiny von der Regierung Mittelfranken die Hausverlosung, mit Hinweis auf das Glücksspielgesetz, für Teilnehmer aus Bayern untersagt. Dies wollte V. Stiny nicht hinnehmen ...

Vor ein paar Tagen hatte ich ja auch über die Abmahnung von C&A berichtet. Sie hatten die Seite des Internetportal „die-topnews.de“ wegen irreführender Werbung abgemahnt. Wie jetzt in Spiegel Online zu lesen ist, wird C&A diese Abmahnung nun zurück ziehen. Wohl auch aus dem Grund, dass man dem Missverständnis vorbeugen möchte, dass man gegen Werbung wie z.B. Google Adsense grundsätzlich ...

In der Blogosphäre macht es mittlerweile schon die Runde. C&A hat die Internetseite „die-topnews.de“ wegen unlauteren Wettbewerbs abgemahnt. C&A währt sich damit gegen Google Adsense- und Intellitxt-Werbung, die in einem Artikel über C&A angezeigt wurden. Laut „die-topnews.de“ wirft ihnen C&A vor, dass sie Intellitxt- sowie Google Adwords Kunden gegen Entgelt den Zugriff au ihre Internetseite gewährt haben und diesen damit ...